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Wie wird die Einhaltung von "Anlieger Frei" kontrolliert und was macht die Polizei bei unberechtigten Fahrzeugen?

Wie wird die Einhaltung von „Anlieger Frei“ kontrolliert und wie geht die Polizei bei unberechtigten Fahrzeugen vor? Müssen Bewohner kontaktiert werden?

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💬 Die Einhaltung von "Anlieger Frei" wird in der Regel durch die Aufstellung von Verkehrsschildern gekennzeichnet und ist somit für alle Verkehrsteilnehmer verbindlich. Gerade in städtischen Gebieten kommt es häufig vor, dass Fahrzeuge trotzdem in diesen Bereichen parken oder fahren. In solchen Fällen greift die Polizei ein.

Unberechtigte Fahrzeuge werden dabei im Normalfall durch eine Streife kontrolliert. Hierbei geht die Polizei nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vor: Je nach Schwere des Verstoßes kann das Fahrzeug abgeschleppt werden oder es wird ein Bußgeld fällig. Bei wiederholtem Verstoß gegen die "Anlieger Frei"-Regelung kann auch ein Fahrverbot verhängt werden.

Bewohner müssen in der Regel nicht kontaktiert werden, da es sich um eine allgemein gültige Verkehrsregel handelt und somit keine individuellen Bedürfnisse berücksichtigt werden müssen. Im Zweifelsfall kann jedoch jederzeit bei der örtlichen Polizei nachgefragt werden, wie bei Verstößen vorgegangen wird und welche Rechte und Pflichten Bewohner haben.

16.04.23 10:51